Termine

24. Juni 2024, 20:00 Uhr, Bürgerhaus, Clubräume
Vorstandssitzung
2. Juli 2024, 20:00 Uhr, Bürgerhaus, Clubräume
Fraktionssitzung
4. Juli 2024, 20:00 Uhr, Bürgerhaus, Großer Saal
Stadtverordnetenversammlung
2. August 2024, 20:00 Uhr, Bürgerhaus, Clubräume
Fraktionssitzung
17. September 2024, 20:00 Uhr, Bürgerhaus, Clubräume
Fraktionssitzung

Aktuelles

22.07.2023
Hochwasserschutz für Westerfeld – unsere Initiative

Ab heute sammeln wir Unterschriften für einen sofortigen Planungsstart für Schutzmaßnahmen gegen Hochwasser in Westerfeld.

»  Bereits mehrfach wurde Westerfeld Opfer von Starkregenereignissen.

»  Zwei Anträge der SPD Fraktion zur Durchführung einer – kurzfristig umsetzbaren –  Regenrückhalte-maßnahme wurden vom Parlament mehrheitlich abgelehnt.

»  Wir finden: Bürgermeister, Verwaltung und Politik haben eine Schutzpflicht gegenüber Leben und Eigentum ihrer Bürger! Weiteres Zuwarten ist unzumutbar.

Unterschreiben Sie hier Online:
Hier geht’s zur digitalen Unterschriftenliste

Oder laden Sie sich unsere Unterschiftenliste zum Ausdrucken herunter und sammeln Sie in Nachbarschaft, Familie und Bekanntenkreis:
Unterschriftenliste zum Ausdrucken herunterladen

Hochwasserschutz für Westerfeld – unsere Initiative
18.07.2023
Grundschulbetreuung: Nein zur unsozialen Gebührenerhöhung!

Zum Hintergrund:

  • Gegen unseren Widerstand hat die Stadtverordnetenversammlung eine bis zu 40(!)- prozentige Erhöhung der Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen beschlossen.
  • Die Ganztagesbetreuung an der Grundschule am Hasenberg steigt auf bis zu 188 Euro – pro Kind.
  • Aus unserer Sicht problematisch: Die Betreuung kostet an den beiden Grundschulen bei vergleichbarere Leistung unterschiedlich viel. „Hasenberg-Familien“ zahlen für den Gamtagesplatz 42% mehr – und das, obwohl es keine freie Schulwahl gibt. Das ist ungerecht

Besonders unverständlich: Durch die Abschaffung der städtischen Horte vor einigen Jahren spart die Stadt mehr als 4000€ pro Kind pro Jahr.

Die Ersparnis vereinnahmen und nun die Kostensteigerungen weitergeben! Nicht mit uns!

Nur ein kleiner Trost: Durch unseren Antrag erfolgt die Gebührenerhöhung erst ein halbes Jahr später.

Dokumente im städtischen Parlamentssystem:
Gebührenerhöhung Grundschule am Hasenberg
Gebührenerhöhung Grundschule an der Wiesenau

 

21.05.2022
Neuigkeiten aus Ihrem Stadtteil: #meinWesterfeld

Wir haben die Westerfelder Bürgerinnen und Bürger per Flyer über Neuigkeiten aus ihrem Stadtteil und unseren politischen Einsatz für den Stadtteil informiert.

Flyer online lesen: Flyer_Update_Westerfeld_2022

08.12.2021
Leitfaden „Natur- und tierschutzfreundliches Bauen“

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat mit der Erstellung eines Leitfadens „Na-tur- und tierschutzfreundliches Bauen“, der sich an Menschen richtet, die einen Neubau oder Bau-maßnahmen an Bestandsobjekten planen. Der Leitfaden soll online und gedruckt veröffentlicht wer-den. Zudem soll er beim Verkauf städtischer Grundstücke den Erwerbenden zugesendet werden. Naturschutzorganisationen und -vereine, sowie weitere sachkundige Personen sollen zur Mitarbeit am Leitfaden eingeladen werden.

30.11.2021
Wie geht es weiter mit dem Sportplatz an der ARS?

Pressemitteilung / Richtigstellung der CDU-Pressemeldung vom 30.11.21 (Usinger Anzeiger, Taunus Zeitung)
Seit nunmehr drei Wochen diskutieren die Neu-Anspacher Bürger, die Schulen und Sportvereine über einen möglichen Verkauf der Sportfläche an der Adolf-Reichwein-Schule (ARS). Was ist der Hintergrund? Die Stadtverordnetenversammlung hat bereits im Februar aufgrund landesrechtlicher Vorgaben einen sog. „Abbaupfad“ beschlossen, um die Kreditlast der Stadt abzubauen. Teil dieses Abbaupfades waren unter anderem 2,3 Millionen Euro, die für den Verkauf des Sportplatzes an der ARS vorzugsweise an den Kreis eingestellt wurden. „Dieser Beschluss fiel einstimmig auf Initiative der Stadtverordnetenversammlung. Es ist also ein äußerst fragwürdiger Angriff gegen Bürgermeister Thomas Pauli, wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Birger Strutz in der Zeitung behauptet, der Bürgermeister habe den Sportplatz als unrealistische Summe in den Haushalt eingestellt.

07.09.2021
Echte Bürgerbeteiligung ermöglichen – Auftrag an das Land Hessen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Land Hessen aufzufordern, in der Hessischen Gemeindeordnung dafür die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, dass Städte und Gemeinden rechtsverbindlich Satzungen zur Bürgerbeteiligung erlassen können.

Echte Bürgerbeteiligung ermöglichen – Auftrag an das Land Hessen
07.09.2021
Solarenergie und Bürgerenergiegenossenschaften

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Magistrat mit der Prüfung zu beauftragen,

  1. ob auf dem Gelände oberhalb der Erzkaut sowie auf dem Gelände der Erdfunkstelle weitere Solarenergieanlagen errichtet werden können.
  2. ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen von städtischer Seite eine Bürgerenergiegenossenschaft gegründet werden kann, mit deren Hilfe Bürgerinnen und Bürger Solarenergieanlagen privat installieren können.
Solarenergie und Bürgerenergiegenossenschaften
13.07.2021
SPD Neu-Anspach trauert um Klaus Mainz

Nach langer schwerer Krankheit, gegen die er sich viele Jahre erfolgreich gestemmt hatte, ist am 04. Juli 2021 unser langjähriges Mitglied Klaus Mainz im Alter von 76 Jahren gestorben.

Klaus Mainz war eines der engagiertesten Mitglieder unserer Partei in unserer Kommune. Er war in vielen parteilichen Funktionen aber auch in den städtischen Gremien sehr erfolgreich tätig. Insbesondere in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung gelang es ihm, durch seine Eloquenz und sein fundiertes Wissen das politisch Gewünschte mit dem praktisch Machbaren in Einklang zu bringen und dadurch für seine Partei aber auch und gerade für die Bürger Neu-Anspachs viel zu erreichen.

Neben seinem Engagement in anderen Vereinigungen (Verein zur Förderung internationaler Beziehungen, Seniorenbeirat) und seiner nebenamtlichen Tätigkeit als Wirtschaftsförderer der Stadt Neu-Anspach war er auch stets für seine Partei da und auch trotz fortschreitender Krankheit nahm er noch an vielen Parteiaktivitäten teil.

Mit dem Tod von Klaus Mainz verliert nicht nur unsere Stadt einen sehr engagierten Bürger, sondern auch die Partei ein profiliertes Mitglied und viele von uns einen Freund. Wir fühlen mit seiner Familie und werden Klaus stets ehrend in Erinnerung behalten.

SPD Neu-Anspach trauert um Klaus Mainz
10.06.2021
SPD Neu-Anspach trauert um Norbert Knaf

Am 04. Juni 2021 verstarb im Alter von 80 Jahren nach längerer Krankheit unser langjähriges Mitglied Norbert Knaf. Norbert Knaf war über viele Jahre innerhalb und außerhalb unserer Partei politisch tätig.

Von 1985 bis 1993 gehörte er als ehrenamtlicher Beigeordneter dem Gemeindevorstand der damaligen Gemeinde Neu-Anspach an. Von 1997 bis 2009 war er als ehrenamtlicher Gemeindevertreter und später als Stadtverordneter aktiv. Er bekleidete in seiner Fraktion die Funktion des Fraktionsgeschäftsführers. Für seine Verdienste wurde ihm im Jahr 2002 der Ehrenbrief des Landes Hessen verliehen, und im Jahr 2009 wurde er zum Ehrenstadtverordneten ernannt.

Norbert Knaf war auch über viele Jahre im Ortsverein seiner Partei aktiv. Er engagierte sich über viele Wahlperioden im Vorstand des Ortsvereins und stand auch danach seinen Genossinnen und Genossen immer wieder mit Rat und Tat zur Verfügung. Selbst in den letzten Jahren nahm er, soweit seine Krankheit das erlaubte, am politischen Wirken seiner Partei teil.

Norbert Knaf hat viel für seine Gemeinde und seine Stadt politisch bewirkt und das Ansehen unserer Partei in der Öffentlichkeit gefördert. Alle, die ihn persönlich kannten, schätzten seine liebevolle Art und seinen zugewandten Umgang.

Die SPD Neu-Anspach trauert um einen verdienten Freund und Genossen.

SPD Neu-Anspach trauert um Norbert Knaf
26.05.2021
Gestaltung eines fahrradfreundlichen Neu-Anspachs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Magistrat zu beauftragen, Möglichkeiten unter Einbeziehung des ADFC (weiter-) zu entwickeln, wie ein fahrradfreundliches Neu-Anspach gestaltet werden kann. In diesem Rahmen sollen in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsförderer der Stadt Neu-Anspach Fördermöglichkeiten für die Umsetzung eines Radwegenetzes eruiert werden. Denkbar wäre in einem zweiten Schritt aufbauend auf den Vorschlägen des Magistrates die Einrichtung eines Arbeitskreises fahrradfreundliche Stadt.

Gestaltung eines fahrradfreundlichen Neu-Anspachs