Aktuelles

Zum Hintergrund:

• Gegen unseren Widerstand hat die Stadtverordnetenversammlung eine bis zu 40(!)- prozentige Erhöhung der Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen beschlossen.
• Die Ganztagesbetreuung an der Grundschule am Hasenberg steigt auf bis zu 188 Euro – pro Kind.
• Aus unserer Sicht problematisch: Die Betreuung kostet an den beiden Grundschulen bei vergleichbarere Leistung unterschiedlich viel. „Hasenberg-Familien“ zahlen für den Gamtagesplatz 42% mehr – und das, obwohl es keine freie Schulwahl gibt. Das ist ungerecht

Besonders unverständlich: Durch die Abschaffung der städtischen Horte vor einigen Jahren spart die Stadt mehr als 4000€ pro Kind pro Jahr.

Die Ersparnis vereinnahmen und nun die Kostensteigerungen weitergeben! Nicht mit uns!

Nur ein kleiner Trost: Durch unseren Antrag erfolgt die Gebührenerhöhung erst ein halbes Jahr später.

Dokumente im städtischen Parlamentssystem:
Gebührenerhöhung Grundschule am Hasenberg
Gebührenerhöhung Grundschule an der Wiesenau

Warum ist die Wiederwahl des sozialdemokratischen Bürgermeisters nicht gelungen und wie geht es nach der verlorenen Wahl weiter? Antworten auf diese Frage versuchte der Ortsverein der SPD Neu-Anspach in seiner Jahreshauptversammlung am 29. April 2023 zu finden. „Wir müssen die aktuelle Situation aus drei verschiedenen Perspektiven betrachten“, so der Parteivorsitzende Kevin Kulp und fuhr fort: „Zum einen ist eine genaue und ehrliche Analyse der Wahl und unserer gewählten Strategie notwendig, und zum anderen müssen wir uns überlegen, wie es sowohl aus Sicht der Fraktion als auch aus Sicht der Partei weitergeht.“ Mit einer klar strukturierten und für alle verständlichen Präsentation ließ Kulp noch einmal die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke Revue passieren, um daraus Schlüsse für Wählerverhalten und daraus resultierende Konsequenzen ziehen zu können. Als Resultat seiner Analyse konnten etliche Lehren gezogen werden, die in der folgenden Diskussion im Plenum wertvolle Vorschläge für das weitere Vorgehen erbrachten.

Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl 2021 und dem Verlust des Bürgermeisteramtes ist nun für die aktuelle Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung eine neue Situation entstanden. „Für uns sind keine eigenen Mehrheiten mehr möglich“, erklärte Kulp und ergänzte: „Aber wir haben verlässliche Partner jenseits der Mehrheit!“ In der darauf folgenden Diskussion im Plenum wurden wiederum wertvolle Schlussfolgerungen gezogen, die die Arbeit der SPD-Fraktion in der Zukunft leiten werden. Regierungsarbeit wird jetzt durch konstruktive Oppositionsarbeit ersetzt und die Fraktion kann sich auf ihre Kernthemen konzentrieren. Die Zusammensetzung der Fraktion, eine der jüngsten bisher, bietet auch die einmalige Chance, als Sprachrohr für die Mehrzahl der in Neu-Anspach existierenden sozialen Gruppen zu wirken, seien es Sportvereine, Jugendgruppen, Seniorenclubs oder soziale Einrichtungen. Die Zukunft wird zeigen, dass damit eine deutliche Verschärfung des nach außen wirkenden Profils einhergehen wird.

Bei der Erörterung der zukünftigen Parteiarbeit waren nicht nur die anwesenden sondern alle Mitglieder besonders gefordert. Mit dem Anspruch der Sozialdemokraten, Ansprechpartner für alle Bürger von Neu-Anspach zu sein, ist natürlich ein hohes Engagement der Mitglieder verbunden. „Wir haben in der letzten Kommunalwahl immer dort gute Ergebnisse erzielen können, wo die Kandidatinnen und Kandidaten die Menschen persönlich und in großer Zahl angesprochen haben“, konnte der Parteivorsitzende durch seine Analyse der Einzelergebnisse in einigen Wahlbezirken aufzeigen. Für die Ziele, die Kommunalwahl in 2026 und die Bürgermeisterwahl in 2029 erfolgreich zu bestehen, wird in Konsequenz die Kampagnenfähigkeit durch entsprechende Motivierung der Mitglieder – und hier speziell der jüngeren – zu stärken sein. Dies beginnt schon mit der Frage, was jeder einzelne tun kann, um Freunde, Bekannte, Nachbarn davon zu überzeugen, dass es für ein gedeihliches Miteinander in der Kommune sinnvoll ist, Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschland zu werden und vor allem dann auch – und sei der Beitrag noch so klein – mitzuarbeiten. Jede Gruppierung, und das gilt insbesondere für politische Parteien, lebt von ihren Mitgliedern, und je mehr Personen sich für die Ziele der Gruppe engagieren und dies nach außen tragen, desto erfolgreicher wird sie sein.

Eine sehr gelungene Mitgliederversammlung ging mit einem positiven Bericht des Kassenwarts und der Kassenprüfer und einer damit verbundenen Entlastung des Vorstands zu Ende.

In der nächsten Stadtverordnetenversammlung bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, die Installation der Bürger-App „Crossiety“ zu prüfen und entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen. Uns als Sozialdemokraten ist es wichtig, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für ihr soziales Engagement und ein Miteinander auf einer datensichern Plattform vernetzen können. Damit unterstützen wir den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach, der sich ebenfalls für eine solche App einsetzt.
Unseren Antrag inkl. weiterführende Links finden Sie hier: Antrag Bürgerapp
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier: PM Bürgerapp

Wir danken Thomas Pauli für die gute Arbeit der letzten Jahre und seinen Einsatz für Neu-Anspach.
Thomas Pauli hat die von seinem Vorgänger hinterlassenen Schuldenberge reduziert und soziale Konflikte in der Stadt befriedet. Es ist leider nicht gelungen, diese Erfolge zu kommunizieren.
Wir gratulieren dem Wahlgewinner Birger Strutz zu dem Ergebnis. Der neue Bürgermeister wird daran gemessen , ob er seine zahlreichen Versprechen mit Hilfe der „Hinterzimmerkoalition“ aus CDU, Grünen und FWG erfüllt. Dabei werden wir ihn als kritisch-konstruktive Opposition begleiten. Die SPD Neu-Anspach wird sich unabhängig vom Wahlergebnis weiter für starke Vereine, sozialen Zusammenhalt vor Ort und eine echte Neue Mitte einsetzen.

Am 26. März 2023 findet in Neu-Anspach die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters statt. Informationen zu unserem Kandidaten Thomas Pauli finden Sie unter: https://thomas-pauli.de/

Vor Ort hat sich die SPD-Fraktion zusammen mit Thomas Pauli – Bürgermeister der Stadt Neu-Anspach die Auswirkungen der Überflutung in Westerfeld angesehen. In den Gesprächen mit den Anwohnern wurde schnell klar, dass die Stadt mit kurzfristigen Maßnahmen noch effektiver weitere Überschwemmungen verhindern kann. Wichtig ist, dass wir die Betroffenen – in Westerfeld und den anderen Überschwemmungsgebieten – nicht alleine lassen!

Ende Juni lag bei den Mitgliedern der SPD Neu-Anspach eine seit längerer Zeit schmerzlich
vermisste Einladung – Corona war’s geschuldet – im Briefkasten. Der entscheidende Satz
für freudige Gesichter war: „Hiermit lade ich Sie / Euch herzlich zum Sommerfest der SPD
Neu-Anspach ein.“
Endlich war es mal wieder so weit, bei einem Sommerfest die Saison des gesamten
Spektrums der Parteiarbeit aus Fraktions-, Gremien- und Parlamentssitzungen ausklingen
zu lassen. Als Gäste auf der Anlage der Schlepperfreunde – an dieser Stelle nochmals ein
herzliches Dankeschön für die Gastfreundschaft – wollte der Vorstand „das Sommerfest
auch nutzen, um miteinander ins Gespräch zu kommen, uns über die aktuellen Probleme
in Bund, Land, Kreis und vor allem in unserer Stadt auszutauschen und uns auf die
Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2023 einzustimmen“ wie Vorsitzender Kevin Kulp in
seiner Einladung betonte.
Sowohl die Bürger als auch einige der im Parlament vertretenen Fraktionen waren
eingeladen, und ein paar waren auch gekommen. Zur sozialdemokratischen
Kommunalpolitik gehört auch, selbst ein reges Vereinsleben für die eigenen Mitglieder
anzubieten. Auch aus diesem Grund war die Mehrzahl der Gäste Parteimitglieder, und sie
hatten sich eine Menge zu erzählen. Leider konnte Bürgermeister Thomas Pauli nicht
persönlich mitfeiern, mit einem Corona-Fall in der Familie – und das auch noch kurz vor
seinem Urlaub – war ihm das Risiko für die Festgesellschaft zu groß. Aber moderne
Technik machte es möglich, per Video konnte er die Gäste begrüßen und ihnen ein
stimmungsvolles und mit guten Gesprächen gefülltes Sommerfest wünschen.
Das Wetter und die Temperatur waren optimal, um im Freien zu sitzen, Grillwürste und
Salate standen bereit. Der Schwenkgrill war in bewährten Händen, die Kühlschränke
waren mit Getränken gefüllt. Und so wurde es ein stimmungsvoller Abend.