Unsere Pressemitteilung zum Bauvorhaben in der Bahnhofsstraße und zu den Grundsätzen sozialdemokratischer Baupolitik:
PM Bauplanung
Aktuelles
Der erste Arbeitkreis zur Konsolidierung des Haushalts hat getagt. In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit b-now begrüßen wir die konstruktive Mitarbeit aller Fraktionen und zeigen auf, warum die Behandlung des Haushaltes jetzt und nicht im Dezember richtig ist.
PM AK Haushalt
Unser Vorsitzender und Spitzenkandidat Kevin Kulp hat mehrere Fragen des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft beantwortet.
Die Antworten können Sie hier nachlesen
Lesen Sie hier, warum durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Bahnhofsstraße 71-73 „Monsterprojekte“, über welche die CDU fabuliert, gerade verhindert werden:
PM Bahnhofsstraße
„Gerade wenn eine derart massive Steuererhöhung im Raum steht, gilt es, im Vorfeld der Haushaltsberatungen jeden Stein umzudrehen, um Geldquellen aufzutun. Steuererhöhungen dürfen und müssen gerade aus sozialdemokratischer Sicht immer nur das letzte Mittel sein.“
Die gesamte Pressemitteilung können Sie hier abrufen:
PM Haushalt 2021 nach HFA
Ingo Klouda hat sich sehr gefreut, dass wir in diesen für ihn und seine Tanzschule besonders schweren Zeiten Interesse gezeigt und – wenn auch nur virtuell – ein Interview mit ihm geführt haben. Seine Erfahrungen und seine Reaktion über die Auswirkungen der Pandemie haben exemplarisch gezeigt, dass Jammern nichts besser macht sondern Fantasie und Kreativität gefragt sind. So hält er intensiven Kontakt zu seinen Tanzschülern, indem er über Videokonferenzen virtuelle Tanzstunden anbietet.
Die ganze Pressemitteilung finden Sie hier:
Ortstermin_Tanzschule Klouda
Es macht keinen Sinn, einen Haushalt zu beraten, bei dem wir die Rahmenbedingungen nicht kennen. Steuererhöhungen, gerade in einem solchen Ausmaß, dürfen aus sozialdemokratischer Sicht immer nur das letzte Mittel sein. Daher haben wir folgende Anträge und Anfragen eingebracht:
Antrag Zurückweisung des Haushaltes
Fragen Haushalt 2021
Prüfanträge Haushalt 2021
Wer weiß eigentlich heute noch, wie handwerklich hergestelltes Brot schmeckt? Und was macht handwerklich hergestelltes Brot aus? Dieser Frage wollte eine Abordnung der SPD Neu-Anspach um ihren Vorsitzenden Kevin Kulp bei der Bio-Bäckerei Otto Ernst in der Saalburgstraße, vielen Anspachern sicher noch unter dem Hausnamen „Bäckerheinrichs“ bekannt, auf den Grund gehen. Und wie bei jedem der bisherigen Besuche in Neu-Anspacher Betrieben wollten die Genossen auch die Erfahrungen bei der Bewältigung der Corona Pandemie kennen lernen und welche Wünsche an die lokale Politik bestehen. Dr. Regina Ernst-Messer, die Inhaberin der Bäckerei Otto Ernst, stellte zur Begrüßung mit ein paar doch recht beeindruckenden Zahlen kurz ihre Firma vor. Gegründet 1842 wird die Bäckerei inzwischen in der siebten Generation und immer im selben Haus betrieben. „Wir arbeiten mit insgesamt 14 Personen, alle aus Neu-Anspach oder der direkten Umgebung, mit 10½ Stellen im Verkauf und 3½ Stellen in der Backstube. Seit 1981 konnten wir bis heute 31 Ausbildungen durchführen und seit 1986 sind wir zertifizierte Bio-Bäckerei.“ Das war das Stichwort für die Runde nach dem handwerklich hergestellten Brot. Und die Antwort kam prompt und mit unüberhörbarem Stolz und Enthusiasmus. „Alle unserer Vorfahren bereiteten den Teig mit eigenem Natursauerteig selbst zu, und so machen wir das auch heute noch“, erklärte Ernst-Messer. „Das Getreide kommt von einem Hof in Brombach und wird in unserer eigenen Mühle frisch gemahlen. Obendrein sind alle Mineralstoffe noch enthalten und gesalzen wird mit Meersalz. Das schmeckt! Für Allergiker sind diese Backwaren besonders gut geeignet.“ Als weiteres Beispiel nannte Regina Ernst-Messer die Herstellung der Kreppel, bei denen ebenfalls vom Teig bis zur Füllung und Dekoration alles selbst gemacht wird und garantiert keine Transfette benutzt werden, die oft in industriell produzierter Nahrung enthalten und besonders ungesund sind. Interessant war die Information, dass nach ihrer Erfahrung sehr viele Menschen der Altersgruppe 20 bis 45 Jahre „nicht mehr so vertraut mit traditionellen Backwaren, zum Beispiel Christstollen sind“. Wenn Proben angeboten werden, kommt häufig ein „Nee, des ess‘ ich net!“ Selbstverständlich war und ist Corona auch für die Bäckerei Otto Ernst ein wirtschaftliches Problem. „Der Umsatzverlust von ca. 30% durch unsere Großkunden wie etwa Kindergärten und Schulen schmerzt natürlich“, meinte Ernst-Messer. „Und auch die zeitweilige die Schließung des Cafés und die Auslastung nach Wiedereröffnung von nur 50% gegenüber letztem Jahr tut weh.“ Dennoch will sie nicht klagen und lobt das Überbrückungsgeld, das schnell ausbezahlt wurde und vor dem Schlimmsten bewahrte. Kurzarbeit musste keine beantragt werden, zeitweiliger Arbeitsmangel konnte mit Urlaub geregelt werden. An die Politiker gewandt wünschte sich Regina Ernst-Messer: “Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass Neu-Anspach als Einkaufsstadt mit entsprechend vielfältigem Angebot erhalten bleibt.“ Die politisch Verantwortlichen der Stadt sollten sich bei allen Entscheidungen immer fragen, was macht Neu-Anspach lebens- und liebenswert? „Mehr an die kleinen Geschäfte denken“, war ihr Appell, „denn die sind in ihrer Vielfalt auch wichtig für Ausbildungsplätze und damit für die Sozialisierung und Integration der Jugendlichen.“ Einen Tipp gab Ernst-Messer den Besuchern noch mit auf den Weg: „Lassen Sie ein frisches Brot vom Bäcker noch zwei Tage liegen. Erst dann hat es sein ganzes Aroma und seinen vollen Geschmack entwickelt.“
„Die Stadt muss ihre Baupolitik künftig ändern, wenn sie als lebenswerte Stadt für alle erhalten bleiben soll“, sind sich der SPD-Parteivorsitzende Kevin Kulp und sein Stellvertreter Günter Siats einig. „Ein weiter so kann es nicht geben.“ Grund für den Unmut der Sozialdemokraten ist die Vorstellung des neuen Bauprojektes in der Raiffeisenstraße 14. Hier soll die kleinste Wohnung mit 43 Quadratmeter für 200.000 Euro verkauft werden. Die Preise gehen hoch bis zu 800.000€. „Wer soll das bezahlen?“, fragt Kulp. Klar sei jedenfalls, dass sich Familien oder Personen mit niedrigem Einkommen hier keine Wohnung leisten können. Damit reihe sich das Projekt in der Raiffeisenstraße in eine ganze Reihe von Bauprojekten dieser Art ein, welche sich alle mit Preisen weit jenseits der Bezahlbarkeit bewegten. „Diese Entwicklung hat ihren Grund darin, dass die Stadtverordnetenversammlung in den letzten Jahren kaum die Möglichkeiten des Baurechs ausgeschöpft hat“, meint Siats. Diese gebe der Politik beispielsweise durch die Festlegung der Raumaufteilung oder der Bauweise durchaus Möglichkeiten an die Hand regulierend auf die Preissteigerung einzuwirken. „Diese Möglichkeit wurde beim Aufstellen des Bebauungsplanes für die Raiffeisenstraße 14 verschlafen“, ärgert sich Kulp. Hinzu komme, dass das Vorhaben zum Teil auf ehemals städtischem Grund verwirklicht werden soll, fügt Siats hinzu. „Spätestens an dieser Stelle hätte die Stadt regulierend eingreifen können und müssen. Das würde hier versäumt.“ Aus diesem Grund habe die SPD den entsprechenden Bebauungsplan schon 2016 bei seiner Aufstellung nicht mitgetragen und dagegen gestimmt. „Nach der Vorstellung des nun fertigen Projektentwurfes sehen wir uns in dieser Haltung bestätigt“, führt Kulp weiter aus. Da nun allerdings ein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliege, könne die Politik nicht mehr eingreifen. „Der Zug ist leider abgefahren“, meint Siats. „Allerdings ist es Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung bei kommenden Bauprojekten entsprechende Eingaben in den Bebauungsplan zu machen.“ Die SPD wolle in den nächsten Monaten auch Bauprojekte in anderen Städten anschauen, bei der Investoren aufgrund entsprechender Auflagen der Politik durch alternative Bauweisen preisgünstigen Wohnraum realisiert haben. „Es kann nicht sein, dass sich Neu-Anspach zum Eldorado für Investoren und Architekten entwickelt, die hier ihre baulichen Wunschvorstellungen zu astronomischen Preisen verwirklichen. Ein derartiges Vorgehen zieht den gesamten Wohnungsmarkt in Mitleidenschaft“, stellt Kulp klar. Die SPD hoffe darauf, bei künftig anstehenden Bauprojekten entsprechende Verbündete in der Stadtverordnetenversammlung zu finden, um die nun für alle sichtbare Fehlentwicklung zu stoppen, so Kulp und Siats abschließend.