Neuigkeiten

13.01.2021
Die Herausforderung des Arbeitskreises Haushalt

Pressemitteilung von SPD und bnow
NEU-ANSPACH. Als Reaktion auf eine Pressemitteilung von SPD und b-now zur bisherigen konstrukti-ven Zusammenarbeit aller Fraktionen im nicht-öffentlichen Arbeitskreis Haushalt („AK HH“) erschien seitens CDU, Grüne und FWG eine harsche Kritik verbunden mit der Androhung, den AK HH zu verlassen. Was war geschehen? Kevin Kulp (SPD) und Christian Holm (b-now) hatten sich in der Pressemitteilung positiv über die Zusam-menarbeit aller Fraktionen und die konstruktive Arbeitsatmosphäre ausgesprochen – über Arbeitsinhalte wurde mit keinem Wort berichtet. „Dass man dies als „heimtü-ckisch“ und „vergiftet“ darstellt, erschüttert uns. Die Unterstellung, dass wir diese Pressemitteilung aus „bösartiger“ oder „wahlkampftaktischer“ Absicht verfasst hätten, bestürzt uns. Uns ging es zu keiner Zeit darum, die anderen Parteien, mit denen wir gute Gespräche geführt haben, zu düpieren. Im Nachhinein zeigt die derart heftige Reaktion, dass die Pressemitteilung ein Fehler war“ betonen Kulp und Holm. „Dabei sollte sie bloß ein positives Signal senden, dass auch ein anderer Politikstil als öffent-liche Streiterei möglich ist.“
„Es bleibt zu hoffen, dass die Empörung über unsere Pressemitteilung hinter der Ver-antwortung in der Sache in den Hintergrund tritt, denn es gibt noch einige Einspa-rideen aller Fraktionen, die einer detaillierten Sachdiskussion bedürfen. Je mehr Sparvorschläge der Arbeitskreis erarbeitet, desto niedriger kann die Grundsteuer B Erhöhung ausfallen, wenn die Stadtverordnetenversammlung den Vorschlägen zu-stimmt. Genau das ist die Aufgabe und das Hauptanliegen aller Bürger“ unterstrei-chen Holm und Kulp. „Wir nehmen aus den Veröffentlichungen jedoch den Wunsch mit, bei künftigen Sitzungen, denen wir hoffnungsvoll entgegenblicken, Veröffentli-chungen gemeinsam herauszugeben.“