Ja zu Politik

Sagen Sie JA ZU POLITIK

Unsere Kampagne für politische Informationen

Sie haben einen Aufkleber „Bitte keine Werbung“ auf dem Briefkasten? Wussten Sie, dass in diesem Fall auch Parteien und politische Gruppierungen keine Informationen bei Ihnen einwerfen dürfen? Das gilt für regelmäßige Bürgerinformationen ebenso wie für Flugblätter mit den Kandidaten und Positionen im Wahlkampf. Denn – so der Tenor des Bundeverfassungsgerichts – „Werbung ist Werbung“.

Damit müssen auch wir als SPD uns arrangieren – und zwar konstruktiv.* Wir bedauern, wenn Bürger bewusst keine politischen Informationen in ihrem Briefkasten haben möchten, weil wir glauben, dass „informiert werden“ in einer Demokratie wichtig ist. Aber wir akzeptieren die Entscheidung.

Wir haben jedoch die Erfahrung gemacht, dass vielen Menschen nicht bewusst ist, dass ihr Briefkastenaufkleber nicht nur Produktwerbung ausschließt, sondern auch Parteiinformationen. Die letzte Bürgerversammlung der Stadt Neu-Anspach hat das noch einmal bestätigt. Daher starten wir eine Aufklärungskampagne, um auf diese Situation hinzuweisen. Mit eigenen Aufklebern, die wir unter anderem über die Neu-Anspacher Nachrichten verbreiten werden, möchten wir Ihnen, liebe Bürger, die Möglichkeit geben, bewusst „nein“ zu kommerzieller Werbung, aber „ja“ zu politischen Informationen zu sagen.

Wir haben die Aufkleber bewusst parteipolitisch neutral gehalten – ohne SPD-Schriftzug und Logo. Uns geht es nicht darum, dass Sie an ihrem Briefkasten für unsere Partei Werbung machen. Wir möchten lediglich die Möglichkeit haben, Sie künftig über unsere Arbeit zu informieren. Und freilich gilt Ihre Einwilligung nicht nur für SPD-Informationen, sondern beispielsweise auch für die nächste Bürgerinfo von bnow oder die Kandidatenvorstellung der CDU zur nächsten Kommunalwahl.

Sollten Sie Interesse an einem solchen Aufkleber haben, schreiben Sie uns über facebook oder senden Sie uns eine E-Mail an aufkleber@spd-na.de. Selbstverständlich beantworten wir auf diesem Weg auch gerne Ihre Fragen.

Bitte sagen Sie JA ZU POLITIK!

Ihre SPD Neu-Anspach

* im Gegensatz etwa zu unserem Neu-Anspacher Parlamentsvorsteher

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