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31.01.2012
Haushaltskonsolidierung um jeden Preis?

Auch die SPD-Fraktion ringt mit der schwierigen Haushaltssituation der Stadt Neu-Anspach, betrachtet aber die Pressemeldung der FWG-UBN-Fraktion eher kritisch.

In ihrer Pressemeldung (Usinger Anzeiger vom 31.01.2012) fordert die FWG-UBN-Fraktion den Wegfall der Kulturwoche und eine genaue Prüfung der Personalausstattung. Besonders diese Prüfung ist nach Meinung der SPD-Fraktion zu kurz gegriffen. Gleichzeitig muss eine Prüfung der Leistungen stattfinden. Denn, nur wenn Leistungen die nicht oder nur wenig von den Bürgerinnen und Bürgern in Anspruch genommen werden, reduziert werden, kann auch auf mittlere und lange Sicht das Personal reduziert werden. Ähnlich, wie bereits mit Übergabe der Hausmeistertätigkeit an die Sportvereine geschehen, sind die gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen zu sehen. Im beschlossenen Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2012 sind bereits Aussagen zu den öffentlichen Einrichtungen getroffen. Es obliegt nun dem Bürgermeister, entsprechende Vorschläge zu erarbeiten und den politisch Verantwortlichen zum Beschluss vorzulegen.

Auch das Streichen der Kulturwoche wird keinen nachhaltigen Effekt erzielen, wenn gleichzeitig Zuschüsse an veranstaltende Vereine verteilt werden sollen. Im vergangenen Jahr hat der Zuschuss pro Besucher 13,28 € betragen, in 2010 waren es sogar nur 6,31 € pro Besucher. Kann die Stadt Neu-Anspach es sich leisten, einen kulturellen Kahlschlag durchzuführen um den im Vergleich zum Defizit relativ geringen städtischen Zuschuss einzusparen? Die SPD-Fraktion ist nicht dieser Auffassung.

Wirkliche Erfolge in der Haushaltskonsolidierung werden nur durch intelligente und nicht populistische Lösungen und Vorschläge, wie beispielsweise dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und FDP zu den Gebühren in den Kindertagesstätten, erzielt.