Neuigkeiten

13.01.2021
Die Herausforderung des Arbeitskreises Haushalt

Pressemitteilung von SPD und bnow
NEU-ANSPACH. Als Reaktion auf eine Pressemitteilung von SPD und b-now zur bisherigen konstrukti-ven Zusammenarbeit aller Fraktionen im nicht-öffentlichen Arbeitskreis Haushalt („AK HH“) erschien seitens CDU, Grüne und FWG eine harsche Kritik verbunden mit der Androhung, den AK HH zu verlassen. Was war geschehen? Kevin Kulp (SPD) und Christian Holm (b-now) hatten sich in der Pressemitteilung positiv über die Zusam-menarbeit aller Fraktionen und die konstruktive Arbeitsatmosphäre ausgesprochen – über Arbeitsinhalte wurde mit keinem Wort berichtet. „Dass man dies als „heimtü-ckisch“ und „vergiftet“ darstellt, erschüttert uns. Die Unterstellung, dass wir diese Pressemitteilung aus „bösartiger“ oder „wahlkampftaktischer“ Absicht verfasst hätten, bestürzt uns. Uns ging es zu keiner Zeit darum, die anderen Parteien, mit denen wir gute Gespräche geführt haben, zu düpieren. Im Nachhinein zeigt die derart heftige Reaktion, dass die Pressemitteilung ein Fehler war“ betonen Kulp und Holm. „Dabei sollte sie bloß ein positives Signal senden, dass auch ein anderer Politikstil als öffent-liche Streiterei möglich ist.“ mehr

12.01.2021
Pressemitteilung zum Bebauungsplan in der Bahnhofsstraße

Unsere Pressemitteilung zum Bauvorhaben in der Bahnhofsstraße und zu den Grundsätzen sozialdemokratischer Baupolitik:
PM Bauplanung

08.01.2021
Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und b-now zum Arbeitskreis Haushalt

Der erste Arbeitkreis zur Konsolidierung des Haushalts hat getagt. In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit b-now begrüßen wir die konstruktive Mitarbeit aller Fraktionen und zeigen auf, warum die Behandlung des Haushaltes jetzt und nicht im Dezember richtig ist.
PM AK Haushalt

06.01.2021
Fragen des BMVW zur Wirschaftspolitik

Unser Vorsitzender und Spitzenkandidat Kevin Kulp hat mehrere Fragen des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft beantwortet. Die Antworten können Sie hier nachlesen:
https://www.bvmw.de/hochtaunuskreis/inhalte/dialog-zwischen-politik-und-mittelstand/kommunalwahl-2021/neu-anspach-2021/kevin-kulp-spd/?fbclid=IwAR3123ttQ_s9h21kEut21PPk-o7e2jN-lT0K1xFlNS5wM_-qfRrDlEuRziw

10.12.2020
„Wichtig für die Haushaltsaufstellung“ – Neu-Anspacher SPD begrüßt geplante Senkung von Kreisumlage

Die am Montag beschlossene Senkung der Kreisumlage macht deutlich, dass es richtig war, mit der Haushaltsberatung in Neu-Anspach zu warten, bis alle Parameter geklärt sind.
Unsere ganze Pressemitteilung finden Sie hier:
PM Kreisumlange

01.12.2020
Bauprojekt Bahnhofsstraße 71-73

Lesen Sie hier, warum durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Bahnhofsstraße 71-73 „Monsterprojekte“, über welche die CDU fabuliert, gerade verhindert werden:
PM Bahnhofsstraße

28.11.2020
Unser Statement zur Rückverweisung des Haushaltes

„Gerade wenn eine derart massive Steuererhöhung im Raum steht, gilt es im Vorfeld der Haushaltsberatungen jeden Stein umzudrehen, um Geldquellen aufzutun. Steuererhöhungen dürfen und müssen gerade aus sozialdemokratischer Sicht immer das letzte Mittel sein.“
Die gesamte Pressemitteilung können Sie hier abrufen:
PM Haushalt 2021 nach HFA

22.11.2020
Orstermin Tanzschule Clouda

Ingo Klouda hat sich sehr gefreut, dass wir in diesen für ihn und seine Tanzschule besonders schweren Zeiten
Interesse gezeigt und – wenn auch nur virtuell – ein Interview mit ihm geführt haben. Seine Erfahrungen und seine Reaktion über die
Auswirkungen der Pandemie haben exemplarisch gezeigt, dass Jammern nichts besser macht sondern Fantasie
und Kreativität gefragt sind. So hält er intensiven Kontakt zu seinen Tanzschülern, indem er über Videokonferenzen
virtuelle Tanzstunden anbietet.
Die ganze Pressemitteilung finden Sie hier:
Ortstermin_Tanzschule Klouda

21.11.2020
Unsere Fragen und Prüfaufträge zum Haushalt 2021

Es macht keinen Sinn, einen Haushalt zu beraten, bei dem wir die Rahmenbedingungen nicht kennen. Steuererhöhungen, gerade in einem solchen Ausmaß, dürfen aus sozialdemokratischer Sicht immer nur das letzte Mittel sein. Daher haben wir folgende Anträge und Anfragen eingebracht:
Antrag Zurückweisung des Haushaltes
Fragen Haushalt 2021
Prüfanträge Haushalt 2021