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10.01.2019
Kevin Kulp: Wider den Populismus

Mit einigem Erschrecken war die Berichterstattung der letzten Tage zu verfolgen. Da entdeckt die örtliche CDU eine Kamera in einer Gaststätte und ruft über die Lokalzeitung den Katastrophenfall aus. Es ist schade, dass auf diese Weise das hervorragende Engagement von NapS untergraben wird. Schließlich ist das Verhalten der CDU sicherlich maximal geschäftsschädigend für die Schwimmbadgaststätte. Dass es den Verantwortlichen in der CDU nicht um die Sache geht, wird dadurch deutlich, dass sie ihre Fragen nicht zunächst an die Verwaltung richtet, sondern aufmerksamkeitsheischend über die Presse arbeitet und versucht, ein allgemeines Unsicherheitsgefühl beim Betreten der Schwimmbadgaststätte zu schüren. Hinzu kommt das leicht durchschaubaren Manöver, Bürgermeister Thomas Pauli die Schuld für eine angebliche Überwachung der Gäste in die Schuhe zu schieben (s. Fragenkatalog der CDU: „Was wusste der Bürgermeister?“). Dieser Schuss geht allerdings gewaltig nach hinten los: Laut Auskunft des NapS-Vorsitzenden Hello Becker hängt diese Kamera schon seit 2007 an ihren Platz, wurde also in der Amtszeit von Klaus Hoffmann (CDU) installiert. Auch hier hätten die Verantwortlichen gut daran getan, sich zu informieren, bevor sie einen öffentlichen Skandal provozieren wollen. Doch warum ist es dieses Auftreten der CDU eigentlich wert, einen Presseartikel zu schreiben? Es ist deshalb notwendig, weil es bezeichnende Eindrücke in die Arbeitsweise der örtlichen Union gibt. Mit einer explosiven Mischung aus „Fake-News“ und Panikmache wird versucht die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zu erregen. Das ist im Prinzip die Definition von Populismus. Und es ist nicht das erste Mal, dass die CDU so agiert. Gepaart wird dieses populistische Verhalten in Sitzungen meist mit persönlichen Angriffen oder unsachlichen Zwischenrufen. Und damit manövriert sich die CDU seit nunmehr zwei Jahren auf konstant niedrigem Niveau durch die Neu-Anspacher Kommunalpolitik. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufzurufen, sich bei den Sitzungen der städtischen Gremien selbst ein Bild zu machen und Populismus in Wort und Schrift entgegenzutreten. Wir wollen in der Stadt schließlich keine amerikanischen Verhältnisse. Schade ist allerdings, dass sich damit eine an sich demokratische Partei gezielt aus dem Grundkonsens einer sachorientierten Arbeit für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger entfernt. Einmal mehr zeigt sich, dass eine Zusammenarbeit auf dieser Basis nicht möglich, zum Glück aber auch nicht notwendig ist.