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07.01.2017
SPD formuliert Fragenkatalog zum Haushalt

Für Aufsehen hatten die Genossen gesorgt, als sie zusammen mit der b-now und den Linken den Haushalt für das Jahr 2016 zurückverwiesen hatten. Damit habe man das Ziel verfolgt jenseits sozialer Einschnitte Einsparpotentiale aufzuzeigen.

„Für uns hat es oberste Priorität mit Blick auf die demographische Entwicklung jegliche Maßnahmen zu vermeiden, die potentiell dazu geeignet sind, junge Erwachsene an einem Zuzug nach Neu-Anspach zu hindern oder gar zu einem Wegzug führen. Hierfür haben wir bereits „Rote Linien“ definiert, die in unseren Augen genau zu diesem Problem führen“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Kevin Kulp.

 

Nun legt die SPD außerdem eine Fragenliste zum Haushalt vor. „Hier sind einfach einige Punkte dabei, die uns bei der Durchsicht des Haushalts aufgefallen sind und zu denen wir gerne eine Erklärung hätten“, betont der Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Goebel.

 

Kopfschmerzen bereite vor allem die Aufgliederung der internen Leistungsverrechnung. „Es wäre wünschenswert, wenn die einzelnen Kostenpunkte in Sachkosten und Personalkosten aufgeteilt werden, damit man überhaupt weiß, worüber entschieden werden soll“, führt Goebel aus. Desweiteren fordere man ebenfalls eine Aufgliederung für die Kosten der interkommunalen Zusammenarbeit.

 

Unklar sei, warum der Ausgabenansatz der Kindertagesstätten von evangelischer Kirche und VzF um annähernd 50% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sei, während die städtischen Kitas eine solche Steigerung nicht aufweisen.

Weiterhin ist den Genossen die Neuanschaffung diverser Fahrzeuge für den Bauhof unklar. „ist das wirklich immer notwendig?“ fragt Kulp. Daher wolle man wissen, wie es um Alter, Restbuchwert und Laufzeit des bestehenden Fuhrparks bestellt sei.

 

Die ausführliche Fragenliste der SPD-Fraktionen samt aller anderen Fragen, finden Sie unten anstehend.

 

 

 

Kevin Kulp                                Dr. Jürgen Goebel

Parteivorsitzender                  Fraktionsvorsitzender

Fragen zum Haushalt 2017